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Wem gehört die Stadt?

In den Nischen großer Städte wie Berlin gedeiht seit Jahren eine vielfältige Kultur der Kooperation und Selbstbestimmung. Sie ist von Widersprüchen geprägt, aber sie wächst weiter.

von Elisabeth Voß , erschienen in 16/2012

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Als ich 1996 nach drei Jahren in Neustadt an der Weinstraße wieder zurück nach Berlin kam, liebte ich jede Schmuddelecke dieser Stadt. Eine Fahrt mit der Berliner S-Bahn gab mir mehr Denkanregungen als eine Woche Alltag in der Kleinstadt. Berlin ist laut und dreckig, aber auch bunt und geradeheraus. Das ist nicht immer schön, aber du siehst, woran du bist. Da war plötzlich dieses Schild am Rankeplatz, nicht weit von der Gedächtniskirche: »Dieser Platz ist Privateigentum. Essen und Trinken auf den Bänken verboten.« Ich war erschrocken, empört – und fühlte mich hilflos. Dass öffentliche Plätze verkauft wurden, war mir neu. Heute ist es nur noch eine Randnotiz in der »taz«, wenn Dussmann mal wieder eine Demonstration verbieten lässt, weil ihm die Friedrichstraße vor seinem Kaufhaus gehört.
Wenn ich nachts vom Teufelsberg auf Berlin schaue, springt mich grelle Werbung an – mit welchem Recht nimmt sich jemand die Nacht und verdirbt mir den Blick? Damals, direkt nach 1989, war der Unterschied zwischen den Leuchtreklamen in Westberlin und dem dunklen Ostteil der Stadt deutlich. Heute habe ich kaum noch eine Chance auf einen Blick ohne Werbung. Ich habe das Gefühl, ausgeliefert zu sein, keinen Einfluss zu haben und mich nicht schützen zu können. Diese Hilflosigkeit zulassen zu können, empfinde ich als wertvoll. Weder brauche ich einfache Antworten noch große Konzepte bei meinem Blick auf die Stadt. Das zapatistische Motto »Fragend schreiten wir voran« ist mir näher als jede Form von Selbstgewissheit.

Wie kann das gehen mit den Menschen?
Aus Neustadt kam ich zurück nach Berlin, nachdem unser Versuch, diese westdeutsche Kleinstadt mit dem Projekt WESPE (Werk selbstverwalteter Projekte und Einrichtungen) anarchistisch zu unterwandern, weitgehend gescheitert war. Nicht etwa am Geld oder an der schlechten Welt, sondern an unserer Unfähigkeit, mit Unterschiedlichkeiten und Konflikten konstruktiv umzugehen. Seitdem treibt mich die Frage um, wie das überhaupt gehen kann mit den Menschen. Wenn schon gerade mal 100 Leute es nicht schaffen, wie dann Tausende oder gar Millionen? Nach wie vor bin ich davon überzeugt, dass Macht, Herrschaft und Gewalt die wesentlichen Ursachen der Probleme und des Leidens sind und dass ohne patriarchale und koloniale Strukturen alle Menschen gut und würdig leben könnten. Aber was heißt das konkret, hier und heute, in diesem Moment? Das ist keine theoretische Frage, sondern etwas, das die jeweils Betroffenen miteinander aushandeln, an dem Ort und in dem Moment ihres Zusammentreffens. Zum Beispiel in der Kreuzberger Regenbogenfabrik, die nach über 30 Jahren ihren Ursprung aus einer Hausbesetzung nicht vergessen hat und als Projektzentrum mit offenen Werkstätten, Kino und Café über die alternative Szene hinaus im Kiez Bedeutung hat. Oder im Druckereikollektiv »Oktoberdruck«, das trotz seiner Rechtsform als Aktiengesellschaft noch ein richtiges Kollektiv ist und auch im vierten Jahrzehnt am Einheitslohn festhält. Noch keine zehn Jahre alt ist der Kreuzberger Büchertisch, der für Menschen jeder Art bescheidene, aber immerhin bezahlte Arbeitsplätze geschaffen hat. Oder die Schnittstelle, die Lebensmittel aus kollektiver Produktion vertreibt, aktuell gerade auch griechisches »Soli-Olivenöl«. Dieses Öl verbindet diejenigen, die es in Griechenland herstellen, um zum Beispiel Streikende zu unterstützen, mit denjenigen hier, für die Solidarität keine Grenzen kennt.
Diese und noch viel mehr selbstverwaltete Projekte in Berlin geben mir das Gefühl, hier zu Hause zu sein. Dabei weiß ich schmerzlich, wie privilegiert ich bin, so empfinden zu können. Ich würde dieses Zuhause gerne mit all denen teilen, die auf der Flucht vor vielfältigem Leiden in der Stadt gestrandet sind. Aber immer noch werden Flüchtlinge in Heimen untergebracht, nach bürokratischen Torturen oft nachts oder frühmorgens aus dem Bett gerissen und in eine ungewisse Zukunft deportiert, die für manche den Tod bedeutet. Niemand kann behaupten, nichts davon zu wissen, aber kaum jemand spricht darüber, und nur wenige versuchen, etwas dagegen zu tun. Seit Anfang August 2012 campen Flüchtlinge auf dem Kreuzberger Heinrichplatz. Sie streiken und protestieren damit gegen ihre Unterbringung in Heimen und für einen menschenwürdigen Aufenthaltsstatus. Mit einem kleinen monatlichen Betrag unterstütze ich den Berliner Bewegungsarbeiter Bruno Watara, der sich – nachdem er selbst sieben Jahren in einem Flüchtlingsheim leiden musste – nun dafür einsetzt, dass Flüchtlinge in Deutschland respektvoll und menschenwürdig behandelt werden. Unermüdliche Unterstützung leisten auch die medizinische Flüchtlingshilfe im Kreuzberger Projektzentrum Mehringhof und eine Handvoll andere Initiativen.

Selbstermächtigung?
Die Berlinerinnen und Berliner lassen sich nicht mehr alles gefallen. Seit Ende Mai 2012 protestieren Menschen aller sozia­len und ethnischen Herkünfte und jeden Alters gegen ihre drohende Verdrängung durch steigende Mieten, indem sie vor ihren ehemals öffentlichen, nun privatisierten Sozialwohnungen am Kottbusser Tor kampieren. In Pankow haben im Juni 2012 Seniorinnen ihr Freizeitzentrum in der Stillen Straße besetzt, nachdem das Bezirksamt die Schließung angekündigt hat. Sie wollen zusammenbleiben, statt an verschiedene andere Einrichtungen verwiesen zu werden. Aus der Berliner Kreativszene entstand die »Initiative Stadt Neudenken«, die eine weitere Privatisierung öffentlicher Immobilien verhindern möchte und stattdessen fordert, dass diese für Projekte günstig zur Verfügung gestellt werden (siehe Seite 26).
In den »Recht auf Stadt«-Bewegungen sieht der Stadtsoziologe Andrej Holm einen »Organisationsansatz für neue, breite Bündnisse« und stellt fest: »Gesellschaftliche Utopien werden daher immer auch Alternativen für die Organisation des Städtischen sein. Mit einem ›Recht auf die Stadt‹ verbinden sich nicht nur Mobilisierungen zu einzelnen Konfliktlinien marginalisierter Interessensgruppen, sondern die Chance auf soziale Mobilisierungen und neue Bündnisse, die Perspektiven einer Vergesellschaftung jenseits von Staat und Markt verfolgen.« So schreibt Holm im »hEFt für literatur, stadt und alltag« im Juli 2010.
Dabei kommt es entscheidend darauf an, wer in wessen Inter­esse Diskursräume öffnet und Debatten moderiert. Zum Beispiel gastiert seit Mitte Juni 2012 im Pfefferberg in Prenzlauer Berg das »BMW Guggenheim Lab«, nachdem seine Ansiedlung in Kreuzberg durch Proteste der Anwohnenden verhindert werden konnte. Als »urbane Ideenschmiede« hat es laut BMW-Website »die Erforschung und das Experimentieren mit neuen Konzepten sowie die Entwicklung zukunftsweisender Lösungsansätze für das Leben in der Stadt« zum Ziel. Der Berliner Soziologe Thomas Wagner analysiert, »dass es beim BMW Guggenheim Lab nicht um die Installierung eines emanzipatorischen Diskussionsforums geht, sondern um den elitären Versuch, den Verlauf wichtiger gesellschaftlicher Debatten mit Hilfe entsprechender Rahmensetzungen zugunsten privater Profitinteressen zu steuern«. Tatsächlich gehe es »nicht um mehr Partizipation, sondern um ein als Kunstprojekt verkleidetes Marketingexperiment eines Automobilkonzerns«, argumentiert er in einem Artikel in der »Jungen Welt« am 14. Juni 2012.

Demokratie und Partizipation?
Als demokratisch und partizipativ verstehen sich die Tische, an denen sich diejenigen zusammenfinden, die sich gegen die Privatisierung der Daseinsvorsorge wehren. Der Berliner Wassertisch hat mit seinem Volksbegehren durchgesetzt, dass die Geheimverträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserwerke offengelegt werden müssen. Jetzt kauft der Berliner Senat das Wasserwerk zurück – zum überhöhten Preis, wie der Wassertisch feststellt – statt den dubiosen Privatisierungsvertrag für ungültig zu erklären. Auch die Rekommunalisierung hat ihre Tücken, wenn dabei – ebenso wie bei der Privatisierung – die Interessen der Konzerne Vorrang haben.
Die Zeitschrift »Lunapark« hat gemeinsam mit dem S-Bahn-Tisch ein Extraheft »S-Bahn-Krimi Berlin« herausgebracht. Dieses einst beliebte Berliner Verkehrsmittel wurde für den geplatzten Börsengang der Deutschen Bahn kaputtgespart und ist durch Verspätungen und Ausfälle zum täglichen Ärgernis geworden. Die Deutsche Bahn gehört dem Staat, agiert jedoch als Konzern. Es kommt also nicht nur auf die Eigentumsform an, sondern vor allem auf die Art und Weise, wie ein Unternehmen betrieben wird.
Der aktuell dritte Tisch ist der Berliner Energietisch. Er will die Stromnetze, die derzeit von Vattenfall betrieben werden, nach Auslaufen der Konzession 2014 in die öffentliche Hand überführen und die Energieversorgung der Stadt demokratisch, sozial und ökologisch gestalten. Die erste Stufe eines entsprechenden Volksbegehrens wurde mit mehr als 30 000 gültigen Stimmen im Juli 2012 erfolgreich abgeschlossen. Für den bundesweiten Verein »Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)«, der vor allem in Berlin aktiv ist, gehört die Daseinsvorsorge ganz klar in öffentliche Hand. In Berlin tritt jedoch auch eine Bürger-Energiegenossenschaft an, die ebenfalls aus ökologischen Gründen die Stromnetze kaufen, aber auch einen Teil der Gewinne aus dem Netzbetrieb privatwirtschaftlich an ihre Mitglieder ausschütten möchte.

Genossenschaften?
Die Genossenschaft als demokratische Rechtsform gemeinschaftlicher Unternehmen bekommt im internationalen Jahr der Genossenschaften 2012 mehr öffentliche Aufmerksamkeit als bisher. Gerade angesichts der Gentrifizierung von immer mehr Kiezen und der Verdrängung von Armen an den Stadtrand könnte sie als dritte Säule der Wohnungswirtschaft – neben Mietwohnungen und Eigentum – eine Alternative für weniger gut Betuchte sein. Allerdings scheint ein großer Teil der alten und vermögenden Genossenschaften ihre Anfänge als Selbsthilfeinitiativen vergessen zu haben. Statt günstigen Wohnraum für ihre Mitglieder zu organisieren und nur die notwendigen Kosten umzulegen, nehmen sie Mieterhöhungen vor, soweit es der Mietspiegel zulässt, und agieren damit wie gewinnorientierte Unternehmen. Mit Unterstützung der Berliner Mietergemeinschaft hat sich eine Initiative »Genossenschaft von unten« gegründet, deren Ziel es ist, »Mitgliederrechte und Demokratie in den Baugenossenschaften zu stärken«.
Neue Genossenschaften haben oft soziale Ansprüche, unterliegen jedoch ganz anderen ökonomischen Zwängen, weil sie noch nicht über 100 oder mehr Jahre Eigenkapital ansammeln konnten. Die Selbstbau eG oder die Bremer Höhe eG haben Altbauten erworben und bemühen sich um bezahlbare Mieten. Moderat sind die Mieten auch beim MietshäuserSyndikat, das vor fast 30 Jahren in Freiburg gegründet wurde und dem mittlerweile zehn Hausprojekte in Berlin angehören. Mit einer pfiffigen Konstruktion aus GmbHs und Vereinen verbinden sie solidarische Hilfe im Gesamtverbund mit größtmöglicher Autonomie der einzelnen Häuser.
Auch die Möckernkiez eG will Wohnraum für Menschen mit unterschiedlichen finanziellen Möglichkeiten errichten. Nachdem sie für viele Millionen ein Areal für den Neubau von 400 Wohnungen erworben hat, beträgt die Mindesteinlage für eine 30-Quadratmeter-Wohnung allerdings 18 000 Euro. Hier wird die gesellschaftliche Spaltung zwischen Arm und Reich auch quer durch engagierte Gruppen deutlich. Denn es sind durchaus politisch aktive Menschen, die sich in die Möckernkiez eG einkaufen – während andere Engagierte mit dem Plattenbau Vorlieb nehmen müssen.

Arm und Reich?
Was wird mit den Menschen, die ihr Leben lang bürgerliche Karrieren und gutbezahlte Jobs abgelehnt haben, nicht für ihr Alter vorsorgen konnten oder wollten, die nicht geerbt und auch keine Familie gegründet haben? Solange mensch fit und aktiv ist, lässt sich in sozialen Netzwerken so manches ausgleichen. Aber wo sind die sozialen Netze, die diejenigen auffangen, die ihr Leben lang alternativ gelebt haben, wenn sie einmal alt und arm, vielleicht auch krank und pflegebedürftig sind?
Mitunter spüre ich in Nichtkommerzialitäts-Diskursen einen antimaterialistischen Dünkel, eine untergründige Überheblichkeit gegenüber denjenigen, denen es »nur« um das schnöde Geld geht. Ist es nicht auch ein Privileg, auf etwas verzichten zu können, solange dieser Verzicht freiwillig ist? Ganz unfreiwillig arm sind die Vielen, die Straßenzeitungen verkaufen, in der U-Bahn musizieren, Flaschen sammeln oder um ein paar Cent betteln. Ich werde mich nie an den Anblick von Menschen, die suchend in Mülleimer greifen, gewöhnen. Fast erinnert es mich an Lateinamerika, wo ich vor zehn Jahren zum ersten Mal eine solche Armut gesehen habe.
Hier gibt es bisher keine Kooperativen von Müllsammelnden, wie ich sie in Brasilien und Argentinien besucht habe. Während es dort ums pure Überleben geht, entstehen hierzulande Netzwerke von politisch Motivierten. Wer den Lebensunterhalt mit Containern, Umsonstläden und Volxküchen bestreiten kann, muss kaum Mangel leiden. Dieser Lebensstil ist nicht zu vergleichen mit dem demütigenden Gang zur Suppenküche oder zur Tafel, der Unternehmen Lebensmittel spenden, um Entsorgungskosten einzusparen und sich ein soziales Image zu verpassen. In stadtpolitischen Diskursen ist die Rede von der »Vertafelung der Gesellschaft«, einer Verarmung und dauerhaften Spaltung der Gesellschaft in Gebende und Nehmende durch den Abbau des Sozialstaats.
In gemeinsamer Armutsökonomie und gemeinsamem politischem Engagement leben in der Basisgemeinde Dunckerstraße in Prenzlauer Berg Alternative, Intellektuelle sowie »Mühselige und Beladene« zusammen. Ihre Motivation und Stärke beziehen sie aus der befreiungstheologischen »Option für die Armen«. Bei meinen Besuchen habe ich mich inmitten dieser mir anfänglich ungewohnten, ja befremdlichen Vielfalt von Menschen nach und nach in einem Maß angenommen gefühlt, wie ich es selten zuvor erlebt habe. Nicht darauf achten zu müssen, wie ich auf andere wirke, ließ eine Anspannung von mir abfallen, die ich vorher nicht einmal wahrgenommen hatte. Sogar ihre Lieder habe ich mitgesungen. Aber das Christliche ist mir fremd geblieben, und nun war ich jahrelang nicht mehr dort. Mitgenommen habe ich den Traum, dass ein solidarisches Miteinander weit über die Zirkel der privilegierten Selbstorganisierungsfähigen hinaus möglich sein möge, das nicht an Glaubensbekenntnisse oder Ideologien gebunden ist.

Kultur der Kooperation?
Auf dem »Flowmarkt« in den Prinzessinnengärten in Kreuzberg sprachen mich kürzlich gleich am Eingang drei etwas zu laute, etwas zu aufgekratzt-fröhliche junge Frauen an, um mir irgendein lokalökonomisches Netzwerk mit zugehörigem Internetportal ans Herz zu legen. In ihrem Strahlen spürte ich etwas, das falsch war, das unserer Begegnung im Weg stand – ich denke, es war dieser unbedingte, dringliche Wunsch, mir etwas zu verkaufen. Die Start­ups, Kreativen und Medienschaffenden in Berlin leben ihre Freiheiten großteils auf ausgesprochen prekärem Niveau. Es gibt eine große Lust am Selbermachen und jede Menge gesellschaftliche Herausforderungen. Aber immer ist da dieses Gift der Marktlogik, das in den kreativen Prozess und in die sozialen Beziehungen einsickert. Damit breite Bündnisse zur Aneignung der Stadt gelingen, brauchen wir eine Kultur der Kooperation, die nicht auf Warenbeziehungen und Konkurrenz basiert: Die Stadt als Labor, in dem es nicht nötig ist, besser zu sein als andere, nicht »Best Practice«, sondern »Good Practice«. Eine solche Kultur ist kein Zustand, der erreicht und festgeschrieben werden kann, sondern eine tägliche Herausforderung, die von den Beteiligten immer aufs Neue gestaltet und gelebt wird. Notwendig sind gegenseitiges Interesse und Respekt vor Unterschiedlichkeiten. Hilfreich ist eine Grundhaltung von Gelassenheit, Großzügigkeit und Geduld – dann können wir Widersprüche und Ambivalenzen aushalten, dürfen selbst Fehler machen und gestehen sie auch anderen zu. Wir haben Fragen statt Antworten und können bedürftig sein, statt recht haben zu müssen. Meine Hoffnung ist, dass ein solches Miteinander stärker ist als Macht und Geld. 


Elisabeth Voss (57) ist Redakteurin der »CONTRASTE – Monatszeitung für Selbstorganisation«, www.contraste.org. Sie schrieb den »Wegweiser ­Solidarische Ökonomie«, AG SPAK Verlag, www.voss.solioeko.de.
Mehr zu Solidarischer Ökonomie in Berlin-Brandenburg:
Radiosendung »Geld oder Leben«: www.contraste.netz-bb.de
Mailingliste: https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/solioeko
Linkliste zu Projekten in diesem Beitrag: http://elis-voss.de/oya/stadt.pdf

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