(Basis-)Demokratie

Demokratie mitten in der Zerstörung

Dieter Halbach sprach mit Julia Nicksch über die Selbstorganisation der Zivilgesellschaft im syrischen Bürgerkrieg.von Dieter Halbach, Julia Nicksch, erschienen in Ausgabe #31/2015
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Es kommt mir vor wie ein kleines Wunder: Inmitten des schrecklichen Kriegs in Syrien gibt es Orte der Demokratie, des Friedens und der Toleranz, wo sich Bürgerinnen und Bürger selbstbestimmt engagieren – soge­nannte zivilgesellschaftliche Zentren. ­Wo­raus sind diese Ansätze entstanden?

Die zivile Bewegung in Syrien war Auslöser für den Aufstand gegen das Assad-Regime. Mit Beginn des friedlichen Protests von 2011 hat sich die Bürgerschaft in lokalen Komitees organisiert. Sie haben zum Beispiel Menschenrechtsverbrechen dokumentiert und aus dem Untergrund heraus Demonstrationen organisiert. Daraus sind mit der Zeit ­zivile Strukturen entstanden, die in den befreiten Gebieten bis heute existieren – dementsprechend jung ist diese Bewegung. Während der Assad-Diktatur gab es keine aktive Zivilgesellschaft; Staat und Geheimdienst haben alles kontrolliert.
Doch nachdem Stadtteile befreit waren, kam die Idee auf, von der Bürgerschaft selbstverwaltete Zentren zu gründen. Das sind in erster Linie für alle Menschen offene Räume, in denen man sich treffen und austauschen kann. Zudem gibt es dort Strom und Internetanschluss.
Im Oktober 2013 haben wir von »Adopt a Revolution« das Projekt »Zivilgesellschaftliche Zentren für Syrien« mit finanzieller Förderung des Instituts für Auslandsbeziehungen gestartet. In den Städten Qamishli, Menbej und Erbin konnten wir jeweils eine Gruppe dabei unterstützen, solche Räume aufzubauen. Mittlerweile gibt es solche Zentren auch in Yarmouk, Daraa und Afrin, und alle sind miteinander vernetzt.

Vermutlich ist es in Gebieten, in denen der Islamische Staat (IS) oder andere islamistische Terrorgruppen die Menschen kontrollieren, nicht möglich, so etwas aufzubauen.

Die Zentren verfolgen alle einen emanzipatorischen, pluralistischen Ansatz. Die Orte sind also offen für Menschen aller Ethnien und Konfessionen, die dort demokratische Strukturen aufbauen wollen. Das ist freilich eine Provokation für Radikalislamisten.Das Zentrum in Menbej musste zum Beispiel schließen, weil der Leiter sowohl vom IS als auch vom Assad-Regime mit dem Tod bedroht wurde. Es ist unglaublich mutig von den Menschen, sich unter solchen Bedingungen für ein offenes, gemeinschaftliches Miteinander einzusetzen.

Entstehen weitere Strukturen in der syrischen Zivil­gesellschaft?

Die zivile Bewegung versucht, Defizite wie fehlende medizinische Versorgung, Mangel an Infrastruktur, Weiterbildung oder Austausch über die Frage »Wie stellen wir uns eine funktionierende Demokratie vor?« durch Workshop-Angebote zu füllen. Darüber hinaus versuchen die Angebote der Zentren, allgemein die Lebensumstände der Bevölkerung zu verbessern. Das ermutigt die Menschen dabei, ihre Angelegenheiten selbst in die Hand zu nehmen. In Erbin wurde zum Beispiel eine Bibliothek aufgebaut – eine Anlaufstelle, zu der die Menschen jeden Tag hingehen können. Dort wird auch eine Schule betrieben. Wo es fast täglich Bombardierungen gibt, wie in Daraa oder Aleppo, sind Erste-Hilfe-Kurse sehr gefragt. Außerdem werden weiterhin viele Protestaktionen im öffentlichen Raum organisiert.

Entstehen auch in den kurdischen Gebieten und denjenigen, die die freie syrische Armee kontrolliert, Konflikte mit den Macht­habern? Oder ist mancherorts auch eine gute Kooperation möglich?

Grundsätzlich muss überhaupt erst einmal ein Verständnis dafür wachsen, dass es auch positiv sein kann, wenn es verschiedene Interessen gibt und diese im Miteinander ausgehandelt werden. Dieser Prozess gestaltet sich in den einzelnen Gebieten auf verschiedene Art und Weise.
Die Kurden verfolgen ja schon längere Zeit eigene Ansätze, eine Selbstverwaltung aufzubauen. In Afrin ist die kurdische Partei »Partiya Yekitîya Demokrat« (PYD) sehr restriktiv und hat zum Beispiel ein Gesetz erlassen, wonach sämtliche zivilgesellschaftlichen Aktivitäten erst genehmigt werden müssen. Das ist eher mühsam. Um dies kreativ zu umgehen, haben die Aktivistinnen und Aktivisten aus Afrin daraufhin ihren Aktionsradius nach Aleppo ausgeweitet. Im ebenfalls kurdisch geprägten Qamishli bereitet die PYD hingegen keine solchen Schwierigkeiten – im dortigen Zentrum arbeiten verschiedene Gruppen gut zusammen.

Sind sich diese aus der Not entstandenen Initiativen dessen bewusst, dass sie einen langen Weg vor sich haben, um zu einer demokratischen Gesellschaft zu gelangen?

Ja, es sollen transparente, demokratische und eben nachhaltige Strukturen entstehen. Keiner hatte mehr Lust auf die Assad-Diktatur. Es geht um Selbstermächtigung. Das ist die eine Seite. Andererseits findet in Syrien mittlerweile eine humanitäre Katastrophe statt. Ganze Stadtteile sind abgeriegelt, Waren des täglichen Bedarfs sind entweder unglaublich teuer oder nur auf dem Schwarzmarkt erhältlich. Letztens haben wir mit der Gruppe in Yarmouk telefoniert, die sagten: Zeigt uns eine Flasche Wasser, wir haben seit sechs Tagen keines mehr gesehen. Dort war die Wasserversorgung zusammengebrochen. In solchen Situa­tionen geht es um die Not der Gegenwart, weniger um Langfristiges.

Die syrische Gesellschaft wird von verschiedenen Machtinteressen und religiösen Vorstellungen zerrissen. Ist in den Zentren so etwas wie ein Friedensprozess möglich, ein Diskurs zwischen unterschiedlichen Gruppen – oder ist es nur ein kleiner Teil der Gesellschaft, der sich dort trifft?

Die Zentren haben den Anspruch, interkonfessionell und multiethnisch zusammenzuarbeiten, was teilweise auch gut gelingt. In gemeinsamen Diskussionsrunden wird dieses Thema auch immer wieder aufgegriffen. Im Alltag der Bevölkerung gibt es eine selbstverständliche Pluralität, die kein Hindernis darstellt, sich sinnvoll zu organisieren. Die Konfessionen bieten kaum Anlass für Konflikte zwischen den Menschen; stärker als diese Differenzen ist das gemeinsame Ziel, die Gewalt und den Krieg zu überwinden.

Wie sieht der praktische Aufbau einer selbstverwalteten Infrastruktur aus? Vor welchen Aufgaben stehen die Menschen?

Vielleicht ist dies im weitesten Sinn mit dem Start einer Bürgerinitiative hierzulande vergleichbar. Man äußert ein Anliegen, findet Zustimmung bei anderen und tut sich zusammen: Die Müllabfuhr funktioniert nicht mehr, können wir das ändern? Dann kommt eines zum anderen, es wird nach Lösungen gesucht. Das verlangt eine hohe Kreativität, denn es ist nicht so, dass man einfach im Baumarkt Material kaufen könnte. Entweder finden sich die technischen Ressourcen auf dem Schwarzmarkt, oder man muss selbst etwas organisieren. Da wird Strom für einzelne Gebäude gelegt oder Gemüse in Gemeinschaftsgärten angebaut, um den schlimmsten Hunger im Stadtteil zu lindern.

Werden auch ehemals staatliche Strukturen wieder aufgebaut?

In Daraa, im Süden des Landes an der Grenze zu Jordanien, ist beispielsweise eine alternative Stadtverwaltung entstanden. Die kümmert sich um so etwas wie Müllabfuhr und Straßenreinigung und versucht, die Stromversorgung wiederherzustellen, wenn das Netz zerbombt wurde.

Es ist also mehr als ein hoffnungsloser Versuch von Idealisten, irgendwie die Fahne der Menschlichkeit hochzuhalten. Die Welt darf daran glauben, dass es diese Keime einer zivilen Gesellschaft tatsächlich gibt.

Die Zähigkeit der Menschen in Syrien beeindruckt mich immer wieder – diese Haltung, weiterzumachen, obwohl es einem dreckig geht. Die Zivilgesellschaftlichen Zentren sind auch Orte der Kultur, die Leute machen weiterhin Kunst und Musik.

Haben Europäer von »Adopt a Revolution« die Gelegenheit gehabt, vor Ort zu sein? Wie funktioniert eure Kommunikation?

Unser Team setzt sich aus Exilsyrern und anderen arabisch sprechenden Menschen zusammen, die in engem Kontakt mit unseren Partnern vor Ort sind. Diese dichte Verbindung ist für alle sehr wichtig. Die Menschen in Syrien brauchen diese Aufmerksamkeit, dieses Hinschauen, diese Solidarität. Syrien ist nicht weit weg von ­Europa. Derzeit können wir leider nicht vor Ort sein, das ist zu gefährlich. Aber wir kommen, so oft es irgend möglich ist, mit unseren Leuten und anderen Aktivisten in den Anrainerstaaten zusammen, und das ist jedesmal motivierend und beeindruckend.

Ich bekomme die beiden Bilder noch nicht zusammen: die massive Zerstörung und das, was du erzählst. Wenn du diese Menschen direkt triffst, haben sie Hoffnung?

Zusammen ergeben die beiden Facetten ein starkes Bild. Was die Syrerinnen und Syrer erleben und erlebt haben – die Greueltaten, den Krieg, die Not –, das kann ich mir selbst auch nur abstrakt vorstellen. Aber ich kann sehr gut nachvollziehen, was es bedeutet, sich für etwas einzusetzen. Hier geht es darum, die Werte der Revolution – Gleichheit, Würde und die Wahrung von Menschen- und Minderheitenrechten – umzusetzen. Dazu zählt auch die Hoffnung.

Ist der syrischen Exilregierung bewusst, dass mit den zivilgesellschaftlichen Zentren etwas im Enstehen begriffen ist, das Teil einer Zukunft sein könnte? Ist Adopt a Revolution mit ihr im Gespräch?

Wir arbeiten auf lokaler Ebene. Jede Initiative und Gruppe trägt im Kleinen dazu bei, demokratische, tolerante und transparente Strukturen aufzubauen. Dort treffen auch verschiedene politische Richtungen aufein­ander und fragen sich: Wie wollen wir das gemeinsam gestalten? Wie könnte das im Großen passieren? Wenn das im Kleinen funktioniert, warum sollte das nicht eines Tages auch im Großen funktionieren?

Ich war selbst in vielen Solidaritäts-Komitees für Länder in revolutionären Kriegen. Meiner Beobachtung nach sind die kreativen zivilen Strukturen nach dem Sieg immer wieder von dem jeweils neuen Staat kaputtgemacht worden. Damit sie in Syrien erhalten bleiben, müsste vermutlich ein großes ziviles Netzwerk entstehen, das politischen Einfluss nehmen kann.

So ein Netzwerk bahnt sich auch auf verschiedenen Ebenen an. Im Lokalen, durch Vernetzungsprozesse, durch eine rigorose Abkehr von Diktatur und Radikalislamisten, aber eben auch durch Hilfe und Unterstützung von außen. Leider wird der Syrienkonflikt von der Weltgemeinschaft derzeit nur noch verwaltet, es gibt keinen politischen Prozess. Umso wichtiger ist es, darauf zu drängen. Mittlerweile ist alles fast unüberschaubar geworden. Es gibt so viele Flüchtlinge, Tote, sich bekriegende Gruppen! Noch sehen wirklich alle weg. Für uns ist es nach wie vor wichtig, mit der Basis – den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort – zusammenzuarbeiten und ihren zivilen Aufbau und Widerstand zu unterstützen.

Damit wünsche ich euch viel Erfolg! Ich danke herzlich für das hoffnungsvolle Gespräch und eure mutige Initiative! •


Julia Nicksch (34) ist Kulturwissenschaftlerin und seit eineinhalb Jahren bei »Adopt a Revolution« aktiv. Sie betreut dort das Projekt »Zentren für Zivilgesellschaft«.

Der syrische Frühling ist noch nicht vorbei:
Auf www.adoptrevolution.org kann auch gespendet werden.

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