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E-Demokratie in Echtzeit

Ein junger Verein aus Berlin will die Partizipation ins Hier und Jetzt der Gesellschaft holen.

von Leonie Sontheimer , erschienen in 22/2013

Demokratie ist ein Prozess dauerhaft fließenden Wandels. Dieses Verständnis haben die Mitglieder des Vereins Liquid Democracy. Sie verfolgen keine Utopie, sondern arbeiten an Konzepten, die im Hier und Jetzt umzusetzen und jederzeit modifizierbar sind.

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© Foto: www.humantouch.de

Vor vier Jahren gründeten elf junge Menschen aus den Studiendisziplinen Informatik, Mathematik, Politikwissenschaft, Soziologie und Psychologie den Verein Liquid Democracy, um das demokratische System in Deutschland zu verflüssigen, nicht um es zu stürzen: »Wir sind keine neue 68er-Bewegung, die eine Revolution ausruft«, sagt Daniel Reichert, Vorsitzender des Vereins. »Wir suchen nach praktisch anwendbaren Strukturen, die mit wenig Hierarchie und viel Partizipation den Fluss zwischen gesellschaftlichen Bedürfnissen und politischen Umsetzungsprozessen in Gang bringen.«
»Unsere Demokratie wird heute nach Strukturen organisiert, die vor 200 Jahren angemessen waren«, erklärt Daniel. Heute gebe es ganz andere Möglichkeiten, womit er vor allem die neuen Kommunikationsmedien meint. Die Leute sähen nur alle paar Jahre eine Wahlkabine von innen, doch seien Studien zufolge über 75 Prozent der Deutschen mindestens einmal wöchentlich im Internet. Der Verein Liquid Democracy hat mit der Entwicklung einer Software begonnen, die demokratische Partizipation über das Internet möglich macht. Adhocracy heißt das Programm, das kostenlos zur Verfügung steht und an dessen Weiterentwicklung sich jeder beteiligen kann. Obwohl noch in den Kinderschuhen, macht es zunehmend Einzelpersonen, Organisationen und Parteien auf sich aufmerksam.
 

Der Wunsch nach Veränderung trägt
In einer ruhigen Seitenstraße in Berlin-Kreuzberg hat der Verein sein kleines Büro. Dort sitzt ein Kernteam von sechs bis zehn jungen Leuten an schlichten Schreibtischen. »Viele Mitwirkende arbeiten ehrenamtlich, der Rest bekommt eine grottenschlechte Bezahlung«, gesteht Daniel. Selbst das Projekt mit dem Bundestag hätten sie ehrenamtlich durchgeführt.
Zwischen 2011 und 2013 hatte die Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« auf einer Adhoc­racy-Plattform Ideen und Meinungen aus der Gesellschaft gesammelt. Auch die SPD-Bundestagsfraktion und Die Grünen NRW nutzen Adhocracy. Daniel vermutet, dass sich die Bedeutung der Parteien und des ganzen repräsentativen Systems künftig verändern wird: »Die Menschen wollen Lösungen nicht mehr vorgesetzt bekommen, sie wollen Teil der Lösungsfindung sein.«
Auf den drei Plattformen Adhocracy.de, OffeneKommune und Ypart kann sich jeder anmelden und mitmischen. Das Projekt »Stadt! Mach! Schule!« bindet Hamburger Jugendliche in die Planung eines neuen Stadtquartiers ein und nutzt Ypart für Vernetzung, Austausch und Entscheidungsfindung. Eine Initiative aus Hildesheim sammelt in diesem Jahr zum zweiten Mal Vorschläge für den Haushalt der Stadt auf der Plattform OffeneKommune. Die Wahlberechtigten können online, aber auch in Bürgerversammlungen oder auf dem Postweg Vorschläge machen, bewerten und kommentieren. Die Ergebnisse werden im Oktober dem Stadtrat vorgelegt.
Das sind nur zwei Beispiele; der Berliner Verein hat viel Arbeit, an Ideen mangelt es nicht. Auch Universitäten interessieren sich mehr und mehr für die Software; so sind alle Studentinnen und Studenten der Uni Karlsruhe bei Adhocracy.de angemeldet und können dort an Uni-internen Abstimmungen teilnehmen.
»Bei uns herrscht das Prinzip von Versuch und Irrtum«, sagt Daniel, der den Verein mitbegründet hat. »Auf dem Weg von unseren Ideen bis zur Auswertung ihrer Umsetzung gibt es viele Stellschrauben. Sie haben Auswirkungen darauf, welche Gruppe mit welchem Werkzeug Macht ausüben kann und wer vielleicht benachteiligt wird. Das muss man testen, das können wir vorher gar nicht alles wissen.«
Entgegen häufiger Befürchtungen stellt sich Liquid Democracy keine Demokratie vor, die ausschließlich im Internet stattfindet. »Partizipation ist unabhängig von der Kommunikationsform.« Daniel wird oft vorgeworfen, mit den Internetauftritten viele Menschen außen vor zu lassen. Er entgegnet dann jeweils, dass auch die klassischen Formen der Partizipation viele Menschen ausgrenzen.
Ziel von Liquid Democracy ist nicht, möglichst bald das gesamte politische System umzustellen. Es ist vielmehr ein Angebot an diejenigen, die es nutzen wollen – offen für den stetigen Wandel von Demokratie und Technik. 

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